Aktuelle Informationen der Kreistagsfraktion
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Fragen und Anregungen bitte an
Aktuellste Meldung:
Bericht von der Fraktionssitzung am 15.01.2025 und Bericht von der Kreistagssitzung am 22.01.2025
Außer die Vorentscheidung für die bauliche Zukunft des Berufskollegs in Meschede waren die anderen wichtigen Dinge nichtöffentlich!
Bericht von der Kreistagssitzung am 22.01.2025
Diesmal ist dieser Bericht aus dem Kreistag besonders kurz, da es viele „geheime Tagesordnungspunkte“ in der Sitzung gab.
Öffentlich war die Entscheidung für die bauliche Zukunft des Berufskollegs in Meschede. Man war sich hier schnell einig, dass nur ein Neubau in Frage kommt.
Ich habe bei den Begründungen für die Entscheidung aber darauf hingewiesen, den finanziellen Rahmen für den Neubau nicht zu überziehen, da dieses dann evt. Auswirkungen auf die zukünftigen Umlagezahlungen der Städte und Gemeinden haben könnte.
Haushaltsrede 2025 (Es gilt das gesprochene Wort)
1. Begrüßung
2. Einleitung
Ich werde mich kurz fassen, Sie nicht langeweilen, aber auch einige Dinge schonungslos aufzeigen.
3. Der Aufhänger
Von 394 Kommunen in NRW können für 2025 nur 18 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen.
Sondermeldung! - Der Jugendhilfeausschuss muss auch einmal insgesamt gelobt werden
Bericht aus der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 27.11.2024
Diese Überschrift steht nicht wegen der vorweihnachtlichen Stimmung da, sondern weil es tatsächlich etwas zu loben gab.
Eigentlich sah es in der Einladung so aus, als ob die Sitzung erneut nach 30 Minuten zu Ende ist. Es stand neben der Vorstellung der aktuellen Kindergartenbedarfsplanung nur die Vorstellung des Haushaltsentwurfs für den Bereich des Jugendamtes auf der Tagesordnung. Und dieses wurde in der Vergangenheit oft „unter ferner liefen“ abgehandelt.
In diesem Jahr aber gab es sehr gut vorgetragene und verständliche Erläuterungen der einzelnen wichtigen Produkte in diesem Bereich.
Freie Wähler und LINKE begrüßen das Neue Jahr
Bericht von der Fraktionssitzung am 15.01.2025
Die Fraktion von „Freie Wähler & Linke“ wollte auch in diesem Jahr die Zeit zu Beginn des Neuen Jahres nutzen, um in Ruhe den inhaltlichen Start für 2025 einzuleiten. Leider legte der Kreistag und der Kreisausschuss in diesem Jahr keine Winterpause ein, da für den 22.01.2025 eine Sondersitzung der beiden Gremien stattfindet.
Eine erfolgreiche Fraktionsarbeit geht ins Kommunalwahljahr 2025
FWG & LINKE im Kreistag führte eine 2-tägige Fraktionsklausur in Grafschaft durch
Zur diesjährigen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion „FWG & LINKE“ erneut im Sauerland-Alpin-Hotel in Grafschaft.
Unter der Leitung von Dietmar Schwalm und Hans Klein gab es nach einem kurzen Rückblick auf die Themen und Aktivitäten seit der letzten Jahrestagung eine Ideensammlung für die zukünftige Fraktionsarbeit.
Die weitere Vorgehensweise bei Themen wie die Finanzierung der Schülertransporte am Nachmittag, die Schwerlastverkehrsbegrenzung auf engen Kreisstraßen, den Bürokratieabbau bei Feuerwehr und Rettungsdienst, sowie Windkraft und Energiegewinnungsgesellschaft wurden am 2. Tag konkretisiert.
Dabei gab es auch Absprachen, wie die noch nicht zufriedenstellend abgeschlossenen Themen wie z.B. die Wiedereinführung der Altkennzeichen für Fahrzeuge und die Übertragung von Sitzungen im Internet in den Monaten vor der Kommunalwahl weiterverfolgt werden sollen.
Sommer-Fraktionssitzung vor Ort 2024 in Winterberg
Am Samstag, 24.08.2023, trafen sich die Mitglieder der erweiterten Fraktion wie schon im letzten Jahr zu einer speziellen Sommersitzung.
In dem diesem Format will man sich Kreistagsthemen vor Ort anschauen und mit Betroffenen und Fachleuten sprechen.
In diesem Jahr gab es zu Beginn der Sitzung eine Besichtigung und ein Gespräch bei der Bergwacht Winterberg. Nachdem zuerst die Entstehungsgeschichte und die Aufgaben von 2 Mitgliedern der Organisation erklärt wurden, kamen die Teilnehmer schnell zu den Themen „Einsatzzahlen“, „Akzeptanz innerhalb der Rettungsorganisationen“ und „finanzielle Förderung“.
Neuer Antrag gem. § 10 der GschO des Kreistags
11.08.2024
Thema
Arbeit der Ombudsstelle NRW und Vorwürfe gegenüber der Arbeit des Jugendamtes
Neue Anfrage
17.06.2024
Thema
Kooperationsvereinbarung zur Bereitstellung von Inobhutnahme-Plätzen
Neue Anfrage
11.06.2024
Thema
Sachstand Ombudschaft / unabhängige Beschwerdestelle in der Kinder- und Jugendhilfe
Neuer Antrag gem. § 10 der GschO des Kreistags
01.02.2024
Thema:
Bericht des Gesundheitsamtes über den Schimmelpilzbefall in der geplanten Kita des DRK in Olsberg
Jubiläen der Mitglieder des Kreistages
Dietmar Schwalm am 11.10.2024 für 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt
Quelle: Kreishaus intern Dez. 2024
Haben das Kreisjugendamt und die zuständigen Familiengerichte bei einer Inobhutnahme von 3 Kindern falsch gehandelt?
Stellungnahme von Jugendhilfeausschuss-Mitglied, Dietmar Schwalm, zu den in der Einwohnerfragestunde der Kreistagssitzung am 11.10.2024 gemachten Vorwürfen einer betroffenen Mutter und deren Mitstreiter*innen
Das Interview (ab Minute 1.20) wurde von Mitgliedern des Vereins „Familienschutz Leana - für Gerechtigkeit und gegen Willkür“ aufgenommen und veröffentlicht.
Und es gibt doch Schimmelpilz in der zukünftigen DRK-Kita in Olsberg
Stellungnahme vom 19.12.2023
Gut, dass es im Kreistag Fraktionen gibt, die nicht locker lassen, Dinge zu hinterfragen.
Hier sieht man auch wieder, dass man im Kreistag manchmal "einen langen Atem" haben muss!
