Da macht man sich es etwas zu einfach – ÖPNV darf nicht gestrichen werden, wenn es sich nicht mehr „lohnt“!
Bericht von der Kreistagssitzung am 21.03.2025
Auch diese wieder kurze Kreistagssitzung war wieder eine Freude für die Politiker, die gerne schnell wieder zuhause sein möchten.
Müde Grüne und ein „unbrechbarer“ Zusammenhalt von CDU und FDP führen aus meiner Sicht am Ende der Wahlperiode zum Sinken der „Diskussionsfreudigkeit“ im Kreistag.
Gab es dann in so einer kurzen Sitzung überhaupt berichtenswerte Highlights?
Zuerst einmal fand ich sehr traurig, dass uns der Vertreter der „blaugefärbten braunen“ Fraktion darauf bringen musste, nicht immer mit Abkürzungen in den Vorlagen zu arbeiten, die niemand kennt. So etwas sollte in der Kreisverwaltung bei der Erstellung der Vorlagen eigentlich selbstverständlich sein, damit es die Menschen, die sie lesen, auch wirklich verstehen.
Die gleiche Fraktion fiel dann noch einmal negativ auf, als deren Vertreter die Aussage des Kreisdirektors unterstützte, dass man nicht in jeder Ecke des Hochsauerlandkreises einen öffentlichen Nahverkehr anbieten kann, da dieses sich finanziell nicht überall „lohnen“ würde.
An dieser Stelle sollten gerade die AfD-Wählerinnen und -Wähler genau hinhören, die aus Alters- bzw. Gesundheitsgründen sowie wegen fehlender Finanzen kein Auto nützen können bzw. dürfen. Von denen haben ja bei der letzten Bundestagswahl auch einige aus Frust diese Partei gewählt. Diese „blaugefärbte braune“ Partei täuscht nur vor, die Partei „des kleinen Mannes“ zu sein.
Und dass die politische Kompetenz dieser Fraktion besonders bei dem stellvertretenden Vorsitzenden als „unterirdisch“ bezeichnet werden kann, stellte dieser bei der ÖPNV-Thematik erneut unter Beweis.
Das andere „Highlight“ war die Tatsache, dass mittlerweile bei dem Unternehmen „Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)“ fast keine Kommune des Hochsauerlandkreises mitmachen möchte. Der letzte „Aussteiger“ war die Stadt Olsberg.
Da kam in unserer Fraktion „klammheimliche Schadenfreude“ auf. Wir haben von Anfang an eine größere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern über eine genossenschaftliche Unternehmensform und eine Mehrheit bei einem Zusammenschluss mit einem Energieunternehmen gefordert.
Nach etwas mehr als einer Stunde war die Sitzung beendet und somit blieb diesmal mehr Zeit für den anschließenden immer sehr leckeren gemeinsamen Imbiss.
Die weiteren Inhalte der Kreistagssitzung kann man über die demnächst nachgereichte Niederschrift (https://hochsauerlandkreis.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZScrf-w87i70HjG5f2NR9Y0) nachlesen.
Falls es jemanden gibt, der weitergehende Fragen zur Haushaltssitzung des Kreistags hat, der kann sich gerne über
Dietmar Schwalm (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
