Thema verfehlt - Sechs - Setzen!
Bericht von der Kreistagssitzung am 08.12.2023
Liebe SPD-Kreistagsfraktion, warum seid ihr so beratungsresistent?
Schon im letzten Jahr habe ich in meinem Bericht von der Haushaltssitzung darauf hingewiesen, dass man sich bei dieser Sitzungsrede nicht in der Bundes- und Weltpolitik verirren sollte (https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de/index.php/kreistag/berichte/2022-12-09-kreistagssitzung). Außerdem ist der das kleine schwarze Teil am Rednerpult ein Mikrofon, in das man reinsprechen kann.
Deswegen kann ich als „Oberlehrer“ diesmal leider nur sagen „Thema verfehlt - Sechs – Setzen“!
Damit dieses im nächsten Jahr nicht wieder passiert, habe ich in meiner diesjährigen Haushaltsrede die SPD-Mitlieder des Kreistags besonders darauf hingewiesen, wie man gewerkschaftliche Themen in so einer Rede unterbringt (https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de/index.php/kreistag/haushaltsreden/2023-12-08-haushaltsrede-2024) .
An einer anderen Stelle meiner Haushaltsrede muss ich anscheinend so richtig in ein „Wespennest gestochen“ haben. Ich bin schon oft wegen meiner Redeinhalte während der Ausführungen beschimpft worden. Aber das habe ich immer als normales politisches „Geplänkel“ abgehakt.
Aber in diesem Jahr ist nach der Rede die CDU- Vertreterin und stellvertretende Landrätin aus Olsberg „wutentbrannt“ auf mich zugekommen und hat mir vorgeworfen in Sachen „Kita-Vergabe“ ein falsches Spiel zu spielen. Ich selbst soll mich doch in der Vergangenheit gegen die Vergabe an Elternvereine ausgesprochen haben.
Liebe Leser*innen, Sie glauben gar nicht, was mir in dem Moment alles durch den Kopf gegangen ist:
- Werden mir jetzt die Augen ausgekratzt?
- Beginnen jetzt bei mir auch wie bei Olaf Scholz die ersten Demenzerscheinungen?
- Oder habe ich neuerdings als Vertreter der Freien Wähler und der Linken so eine Macht im Jugendhilfeausschuss, dass alle anderen Parteien auf mich hören?
Wegen der Heftigkeit der Vorwürfe werde ich versuchen, die Angelegenheit mit den Beteiligten vor Ort zu klären.
Es kann sein, dass ich irgendwann mich generell über Elterninitiativen im Kitabereich geäußert habe. Da habe ich dann als Gewerkschaftsvertreter natürlich eine differenzierte Sichtweise, weil Elterninitiativen es oft nicht finanziell bewerkstelligen können, wenigstens angeglichene Tariflöhne zu zahlen. Außerdem steht und fällt die Vorstandsarbeit mit dem Engagement einzelner ehrenamtlicher Mitglieder. Und das kann ein langjähriges Kita-Angebot schon einmal gefährden.
Das heißt aber nicht, dass man sich nicht jeden Einzelfall, so wie jetzt in Olsberg, differenziert anschauen muss. Ich werde über den Fortgang der Kita-Situation in dieser Kommune weiter berichten.
Persönlich hat mich auch eine Entscheidung des Kreistags getroffen, bei der es um bessere Ausbildungsmöglichkeiten von Menschen mit körperlichen, seelischen und geistigen Einschränkungen ging (https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de/images/PDF-Dateien/Antr%C3%A4ge/Antrag_Ausbildung_f%C3%BCr_Menschen_mit_Behinderungen.pdf und https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de/images/PDF-Dateien/Antr%C3%A4ge/Stellungnahme_zum_Thema_Ausbildungsm%C3%B6glichkeiten_nach__66_Berufsbildungsgesetz_BBiG_f%C3%BCr_Menschen_mit_Behinderungen.pdf).
In Sonntagsreden ist man in der Fraktion mit dem C davor immer vorne dabei, sich für die Belange dieser Menschen einzusetzen. Wenn es dann aber konkret wird, dann sieht es genau umgekehrt aus.
Aber auch in der SPD-Fraktion war nur ein Mitglied für unseren Antrag. Das bestätigt nur meine Ausführungen zum Zustand dieser Kreistagsfraktion vom Beginn meines Berichts.
Ähnlich war es auch bei der Entscheidung über die Errichtung eines Migrationsbeirats (https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de/images/PDF-Dateien/Antr%C3%A4ge/Antrag_Einrichtung_eines_Migrationsbeirates_ohne_Unterschrift.pdf). Aber was will man von Fraktionen erwarten, die sich in Fragen der Migration und Integration immer mehr den Ansichten der AfD nähern. Es wurde aus meiner Sicht eine gute Chance vertan, dieses Thema „in ruhigerem Fahrwasser zu bringen“, in dem man vorausschauender planen hätte können.
Ob die Verwaltungsleitung meine nett verpackten Hinweise in der Haushaltsrede auf dem Umgang mit Mitarbeitenden in der Verwaltung verstanden hat, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Hier noch einmal die Begriffe, in denen die Hinweise versteckt waren: „Aufgaben, Rechte und Pflichten der Schwerbehindertenvertretung“, „Wertschätzung statt Höflichkeit“ und „Umgang mit Mobbingvorfällen“.
Zum Schluss möchte ich noch meine Sichtweise zu der Entscheidung des Kreistags zum Nationalpark Arnsberger Wald darlegen. In meiner Haushaltsrede kann man auch dazu etwas nachlesen.
Da wird ein mit „heißer Nadel“ gestrickter und mit vielen Fehlern formulierter Antrag der „Lindner-Partei“-Fraktion genutzt, um ein bei ein paar Interessensverbänden unbeliebtes Thema schnell wieder vom Tisch zu bekommen.
Hier hätte man sich doch lieber mehr Zeit nehmen sollen, damit sich nur die beteiligte Politik besser informieren konnte, sondern um die „normalen“ Bürgerschaft diesmal mit in den Entscheidungsprozess einzubeziehen.
Diese Chance der Bürgerorientierung wurde nun leider leichtfertig vertan.
Alle weiteren Inhalte der Kreistagssitzung kann man über die demnächst nachgereichte Niederschrift (https://hochsauerlandkreis.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWkdZx0JDEwonCD1tqEH7EasvRrzVuVN9PkMysDbs69G/fentliche_Niederschrift_KT_08.12.2023_13_30_Uhr.pdf) nachlesen.
Falls es jemanden gibt, der weitergehende Fragen zur Haushaltssitzung des Kreistags hat, der kann sich gerne über
Dietmar Schwalm (Fraktionsvorsitzender)
