Hatte der Wolf Kreide gefressen?
Bericht von der Kreistagssitzung am 09.12.2022
Was sucht ein kreidefressender Wolf in einer Kreistagssitzung? Auf die Beantwortung dieser Frage werde ich in meinem Bericht als erstes eingehen.
Da gab es einen sehr sinnvollen Antrag im Zusammenhang mit den Haushaltsreden. Es ging um die Erhöhung der Zuschüsse für die Frauenhäuser im Kreisgebiet.
Und wer war der Antragsteller? Es war interessanterweise die AfD-Kreistagsfraktion. Der Antrag wurde von der „GagagroKo“ leider(?) abgelehnt.
Insgesamt hatte ich bei der AfD-Rede immer das Gefühl, in einem von Grimms Märchen zu sein. Hatte Herr Antoni vorher „Kreide gefressen“? Denn auch bei den anderen Themen gab es nichts zu kritisieren.
Aber im Märchen hat der Wolf dann am Ende doch alle Geißlein gefressen!
Auch insgesamt lief die Kreistagssitzung diesmal sehr harmonisch ab.
Bei der SPD-Haushaltsrede habe ich den größten Teil inhaltlich und akustisch nicht verstanden. Ich habe nur verstanden, dass es keine ureigenen SPD-Themen waren. Aber so ist das mit der Kreis-SPD. Sie scheint sich im politischen Themen-Weltall irgendwo verirrt zu haben. Sie sollten vielleicht im nächsten Jahr die diesjährigen Themen der AfD aufgreifen, damit sie eine Chance haben, umgesetzt zu werden.
Bei der Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schulte hatte ich das Gefühl, dass er so etwas schon mit meinen Redethemen der letzten Jahre gemacht hatte. Ich habe noch nie eine CDU-Rede mit so viel sozialen Inhalten wie in diesem Jahr gehört.
Aber ich habe ja schon öfters im Jugendhilfeausschuss angedeutet, dass wir uns thematisch immer mehr annähern.
Der Vertreter der „Lindner-Partei“ hatte eine interessante Idee, um etwas gegen den Fachkräftemangel zu unternehmen. Man solle doch Menschen ansprechen, die sich in Rente oder Ruhestand befinden. Es würde ca. 20 % unter ihnen geben, die bereit wären weiterzuarbeiten.
Ich habe dann in meiner Rede dem Landrat die Ängste genommen, dass ich mich zeitnah um eine Stelle als sozialpädagogische Fachkraft im Jugendamt bewerben würde.
Das war eigentlich das Wichtigste, was es über diesen Teil der Kreistagssitzung zu sagen gibt. Die Inhalte und auch die Haushaltsreden werden demnächst unter https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXnA23X8gXes_PpIdtyGXLI nachzulesen sein.
Meine 20-minütige Rede mit den inhaltlichen Forderungen für die nächsten Jahre ist aktuell unter https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de/index.php/haushaltsreden/73-2023-haushaltsrede zu finden.
Bei der Vorbereitung zu meiner Haushaltsrede habe ich mich am Tag vorher gefühlt, wie der DFB bei der Fußball-WM in Katar im Zusammenhang mit der One-Love-Binde.
Ich wollte in der Rede nochmal Bezug nehmen auf eine Firma, bei der der Hochsauerlandkreis Mitgesellschafter ist. In dieser Firma soll es massives Mobbing mit rassistischem Hintergrund an einem afrikanischen Busfahrer gegeben haben.
Diese Firma hat aber anscheinend so großen Druck auf meine Gewerkschaft gemacht, dafür zu sorgen, dass ich diese Firma in meiner Rede nicht benenne.
Was ich dann mit „geballter Faust in der Tasche“ auch getan habe, um das betroffene Opfer nicht noch weiter zu gefährden.
Wobei ich an dieser Stelle nicht daran vorbeikomme, eine weitere Angelegenheit zu benennen, bei der auch der alltägliche Rassismus zu erkennen ist.
Es gab nach längerer Zeit endlich einmal wieder einen Bürger, der in der Einwohnerfragestunde aus meiner Sicht sehr berechtigte Fragen an den Landrat stellte. Es ging dabei um die Betreibergesellschaft des Flughafens Meschede-Schüren.
Nun war dieses ein alter weißer Mann, der bei der Fragestellung die von dem Landrat in der Vergangenheit strengstens beachteten Regeln nicht einhielt. Er durfte u.a. mehr als 2 Fragen stellen und es gab anschließend noch ein Zwiegespräch mit dem Landrat.
Was hat das mit Rassismus zu tun?
In der Vergangenheit haben auch schon einmal Menschen, die keine weiße Hautfarbe hatten bzw. mit weißer Hautfarbe, die sich für Menschen mit dunklerer Hautfarbe einsetzten, Fragen gestellt. Damals wurden die Regeln extra verschärft und strengstens kontrolliert.
Vielleicht hat der Kreistag deswegen mehrheitlich den Antrag unserer Fraktion zur besseren Förderung von Antidiskriminierungsprojekten abgelehnt. Es könnten dann ja noch mehr Menschen zu solchen Erkenntnissen zum Thema Rassismus kommen so wie ich.
Zum Schluss muss ich noch etwas Erfreuliches berichten.
Ich wurde beim anschließenden Buffet von einer grünen Kreistagskollegin angesprochen, die meine Initiative zur Aufarbeitung der Geschichte der Verschickungskinder im ehemaligen Kinderkurheim auf Norderney unterstützen möchte. Sie selbst war auch schon Kind einmal dort und hatte auch schon selbst Kontakt zum Verein zur Aufarbeitung und Erforschung von Kinder-Verschickungen aufgenommen.
Gemeinsam wird der Weg jetzt hoffentlich einfacher, um eine ehrliche Auseinandersetzung mit der Vergangenheit hinzubekommen.
Alle weiteren Inhalte der Kreistagssitzung kann man über die demnächst nachgereichte Niederschrift nachlesen.
Falls es jemanden gibt, der weitergehende Fragen zur Haushaltssitzung des Kreistags hat, der kann sich gerne über
Dietmar Schwalm (Fraktionsvorsitzender)
