Freie Wähler und LINKE starten ins Neue Jahr
Bericht von der Fraktionssitzung am 15.01.2024
Der Kreistag und dessen Ausschüsse legen nach der Haushaltsdebatte zurzeit eine kleine Winterpause ein. Die Fraktion von „Freie Wähler & Linke“ nutzt aber immer die Zeit, um in Ruhe den inhaltlichen Start ins neue Jahr einzuleiten.
Um einen gemütlicheren Rahmen für die Diskussionen für die Fraktionsmitglieder zu schaffen, wurde als Tagungsort das „H1 am See“ am Hennesee ausgesucht.
Wetterbedingt gab es leider kurzfristige Absagen aus den sehr schneereichen Orten im Kreisgebiet, sodass diesmal nur ein kleinerer Teilnehmerkreis anwesend war.
Trotzdem wurden wichtige Entscheidungen auf dem Weg gebracht.
Da im Kreis Soest von der dortigen Bürgergemeinschaft ein Bürgerbegehren zum Thema „Einrichtung eines Nationalparks im Arnsberger Wald“ beantragt werden soll, hat sich unsere Fraktion mit der Frage auseinandergesetzt, ob dieses auch im Hochsauerlandkreis umsetzbar ist.
Aus diesem Grund soll zuerst bei den entscheidenden Stellen nachgefragt werden, welche Fristen und Formalitäten eingehalten werden müssen. Da eine solches Bürgerbegehren nicht alleine von unserer Fraktion mit Erfolg durchgeführt werden kann, soll nach Mitstreiter*innen im Hochsauerlandkreis gesucht werden.
In Sachen „Schimmelpilz in einer zukünftigen Kita in Olsberg“ werden die Unstimmigkeiten zwischen Jugend- und Gesundheitsamt, ob es Befunde gab oder nicht, in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses von uns hinterfragt.
Bei dem Dauerthema „Ärztliche Versorgung in den ländlichen Bereichen des Hochsauerlandkreises“ soll die im letzten Jahr entworfene und vom Kreistag abgelehnte Resolution anhand der Ergebnisse aus der Diskussion in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses überarbeitet und danach wieder in den Kreistag eingebracht werden.
Weitere Themen des abends waren nochmals die Auswirkungen des IT-Ausfalls durch den Hacker-Angriff und die Vorgehensweise bei der Umsetzung der Vorgaben zur Windenergie.
In diesem Jahr soll wieder neben den normalen Fraktionssitzungen auch eine spezielle Sommersitzung „vor Ort“ und im Oktober die Fraktionsklausurtagung stattfinden.
Die nächste Fraktionssitzung ist am Dienstag, 27.02.2024, um 18.30 Uhr im Kreishaus in Meschede.
Weitere Informationen zu den kommenden Fraktionsterminen sind auf der Internetseite der Fraktion zu finden (https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de).