Wo befindet man sich, wenn von Bauklötzen und Räppelchen gesprochen wird?
Bericht von der Kreistagssitzung am 21.06.2024
Die Antwort ist sehr einfach, man befindet sich wieder einmal in einer Sitzung des Kreistags im Hochsauerlandkreis!
Es gab sogar Zuschauer, die extra wegen dieser „Belustigungsmomente“ gekommen waren und andere, die beim nächsten Mal wiederkommen wollen. Diese fanden es nicht nur belustigend, sondern auch beschämend für unser demokratisches System.
Es ist auf jeden Fall keine wertschätzende Grundhaltung vorhanden, wenn von einer demokratischen Partei nach einem Redebeitrag der kleinen Opposition lauthals „Klugscheißer“ in den Raum gerufen wird.
Auch Begriffe aus dem Kindergartenbereich gehören aus meiner Sicht nicht in eine seriöse kommunalpolitische Sitzung, sondern höchstens in eine Karnevalssitzung.
Das reicht für heute als Beschreibung der Umgangsformen in unseren Kreistagsitzungen.
Was gab es für wichtige Inhalte?
Zuerst einmal signalisierte meine Fraktion ähnlich wie die Sauerländer Bürgerliste, dass man das verneinde Ergebnis der Bürgerentscheide in den Nachbarkreisen zur Errichtung eines Nationalparks akzeptiert.
Trotzdem sollte das Thema jetzt nicht in der „Mottenkiste“ verschwinden, sondern nach Ersatzlösungen gesucht werden, die eine höhere Akzeptanz in der Bevölkerung haben. Aus den Gesprächen anlässlich des Bürgerbegehrens im Hochsauerlandkreis war auf jeden Fall zu erkennen, dass die Bürgerinnen und Bürger noch häufiger in politische Entscheidungen mit einbezogen werden möchten. Das wäre aus meiner Sicht auch ein besserer Weg, die „braune alternative Brut“ wieder loszuwerden, als jede Woche irgendwo in Deutschland gegen sie zu demonstrieren.
Weiter gab es den Vorschlag der Sauerländer Bürgerliste, bevor die Vergabe für einen neuen ÖPNV-Anbieter für die nächsten 12 Jahre auf den Weg gebracht wird, frühzeitig eine Arbeitsgruppe mit Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung sowie ÖPNV-Fachleuten einzurichten, um u.a. endlich vom umweltschädlichen Dieselantrieb wegzukommen und ein zuverlässlicheres ÖPNV-Angebot auf den Strecken der Oberen Ruhrtalbahn zu installieren.
Dieses hatte die SPD-Fraktion auch schon vor der letzten Vergabe vergeblich versucht. Da diesmal der Antrag nicht von ihnen kam, hat man einfach dagegen gestimmt, obwohl gerade jetzt es wegen einer evt. Einführung von Akkuzügen besonders wichtig wäre, dafür zu kämpfen. So gräbt sich die SPD wie überall Lande auch im Hochsauerlandkreis gerade ihr eigenes Grab.
Und dann gab es wieder eine Bürgerin, die in der Einwohnerfragestunde den Mut hatte, den Landrat über angebliche Defizite in seiner Verwaltung zu informieren. Diesmal ging es u.a. um die wertschätzende Haltung von Jugendamtsmitarbeiter*innen bei Inobhutnahmen von Kindern gegenüber den betroffenen Eltern und Einhaltung von Rechtsvorgaben. Ich selbst kann nicht einschätzen, wieviel an den Vorwürfen gegenüber der Mutter wahr sind. Ich erwarte aber als jemand, der selbst jahrelang als sozialpädagogische Kraft tätig war, dass man fair und respektvoll auch in solchen Fällen mit den Eltern umgeht.
Alle weiteren Inhalte der Kreistagssitzung kann man über die demnächst nachgereichte Niederschrift (https://hochsauerlandkreis.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdL47_LAVeQbmWbh5Vqs7Ks) nachlesen.
Falls es jemanden gibt, der weitergehende Fragen zur Haushaltssitzung des Kreistags hat, der kann sich gerne über
Dietmar Schwalm (Fraktionsvorsitzender)
