Ist die inhaltliche Haltung von Delegierten des Kreistags diesem eigentlich egal?
Bericht von der Kreistagssitzung am 21.10.2022
Nach nur einer „Stippvisite“ im Kreishaus tagte dieser coronabedingt wieder in der Konzerthalle in Olsberg. Das war auch gut so, weil man somit am Sitzplatz keine Maske tragen musste und daher zwischenzeitliche „Schnappatmungen“, meistens ausgelöst durch Bemerkungen des Landrates, besser ertragen konnte.
Eine davon gab es im Zusammenhang Besetzung des Aufsichtsrates der KEB Holding AG, die wiederum die Kommunen im Aufsichtsrat der RWE vertritt. Bei Wahl dieser Vertreter („*innen“ kann wegbleiben, da wie oft nur Männer im Angebot waren) wollte der Fraktionsvorsitzende der Sauerländer Bürgerliste inhaltliche Fragen an die Kandidaten stellen, was der Landrat aber ablehnte.
Auch ich versuchte anschließend, deutlich zu machen, wie wichtig es sei, mit welcher inhaltlichen Haltung Delegierte ein Gremium in einem anderen Gremium vertreten, und dass dieses für mich als Delegierter irgendwelcher Organisationen in der Vergangenheit immer selbstverständlich war. Der Versuch scheiterte mit der Bemerkung, dass es dem Landrat egal sei. Und da war wieder einmal bei mir „Schnappatmung“ angesagt.
Der wichtigste Tagesordnungspunkt war selbstverständlich die Einbringung des Haushalts und des Stellenplans für das Jahr 2023. Inhaltlich werde ich auf die Rede des Landrats nach Beratung in unserer Fraktion in meiner Haushaltsrede in der Dezember-Sitzung des Kreistags eingehen.
An dieser Stelle muss ich nur eine persönliche Bemerkung zur Anhebung der Hebesätze vor allem im Jugendamtsbereich los werden. Ich kann einen Euro als Bundesregierung nur einmal ausgeben. Entweder kaufe ich Waffen dafür oder ich unterstütze die Kommunen bei der Bewältigung der vielen sozialen Defizite und Schieflagen.
Und dann gibt es auch diesmal wieder wichtige Themen aus dem nichtöffentlichen Teil, über die ich mich hier nicht äußern darf.
Verboten ist aber nicht, über das „Drumherum“ zu berichten.
Bei dem einem Tagesordnungspunkt ging es einmal wieder um die Bobbahn in Winterberg. Dort habe ich erneut gefordert, dass die Förderanteile der Kommune und des Kreises möglichst gering gehalten werden sollten. Wenn sich eine Bobbahn nicht selbst trägt, müssen halt die Anteile des Bundes und des Landes NRW erhöht werden.
Bei dem anderen Tagesordnungspunkt ging es um das Sauerlandmuseum. Wenn man auf die Internetseite (https://www.sauerland-museum.de/ausstellungen/sonderausstellungen/#c628) schaut, wird man feststellen, dass es von November 2022 bis April 2023 keine Sonderausstellungen in dem erst 2019 erweiterten Museum gibt. Die Fragen hierzu kann sich jeder Leser und jede Leserin meines Berichtes an dieser Stelle selber stellen.
Das war aus meiner Sicht eigentlich das Wichtigste, was es über die Kreistagssitzung zu sagen gibt. Die Inhalte werden demnächst als Niederschrift unter https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXSJSzmjqDPKxqf5qt2hOJw nachzulesen sein.
Falls es jemanden gibt, der weitergehende Fragen zur Sitzung des Kreistags hat, der kann sich gerne über
Dietmar Schwalm (Fraktionsvorsitzender)
