Die zwei Gesichter des Landrats!
Bericht von der Kreistagssitzung am 29.10.2021
Ja, das ist das besondere an unserem Landrat!
In der letzten Sitzung spielte er sich wie ein herrischer Landesfürst auf und diesmal zeigte er wieder sein anderes Gesicht. Dafür bekam er auch an 2 Stellen Beifall von unserer Fraktion.
Zuerst war da die immer hitziger werdende Diskussion um die Beantragung eines Förderprogramms zur Stärkung von Frauen in der Politik. Der Tagesordnungspunkt wurde außer von der AfD eigentlich von allen Fraktionen befürwortet.
Aber in dem Moment, als die ironisch gemeinte Frage des Landrates an die Grünen zur Einrichtung eines Förderprogrammes für Männer in ihrer Partei gestellt wurde, eskalierte die Diskussion durch eine junge Sozialdemokratin.
Für den Hinweis des Landrats, diese Thematik doch nicht so verbissen zu diskutieren, bekam er auch von mir Beifall. Ich war schon 2 Tage vorher in einer Veranstaltung mit dem Kabarettisten und Diakon Willebert Pauels in dieser Haltung bestärkt worden.
Und dann kam noch bei der Einbringung des Haushalts 2022 der Hinweis des Landrats an den sozialdemokratischen Bürgermeister im „reichen“ Brilon, doch nicht seine sozialdemokratische Grundhaltung zu vergessen und solidarisch für „ärmere“ Kommunen finanziell einzuspringen.
Ja, so ist das mit den parteipolitischen Grundhaltungen, wenn man selbst an die Macht kommt.
Genau dieser Haushalt war der wichtigste und längste Tagesordnungspunkt der Sitzung. Der Landrat trug wie jedes Jahr die Sichtweise der Kreisverwaltung zu Einnahmen und Ausgaben vor. Da der Entwurf in den kommenden Wochen mit Unterstützung des Kreiskämmerers in den Fraktionen durchgearbeitet und diskutiert wird, kommt es erst über die Haushaltsreden der Fraktionen in der nächsten Kreistagssitzung am 10.12.2021 zur gemeinsamen Diskussion.
Die Fraktion „FWG & LINKE im Kreistag HSK“ wird sich in Sitzungen am 10.11.2021 und 16.11.2021 mit dem Haushalt 2022 befassen und eine Stellungnahme erarbeiten.
Alle weiteren Inhalte der Kreistagssitzung kann man über die demnächst nachgereichte Niederschrift nachlesen.
Falls es jemanden gibt, der weitergehende Fragen zur Haushaltssitzung des Kreistags hat, der kann sich gerne über
Dietmar Schwalm (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
