Auch in Corona-Zeiten ist eine Kreistagssitzung kein 100m-Sprint
Eindrücke von der 2. Kreistagssitzung in der 10. Wahlperiode
Eigentlich hat es beim Hochsauerlandkreis im Gegensatz zu anderen Kommunalparlamenten seit Beginn der Pandemie keine großen Einschränkungen gegeben. Außer einem Ausfall einer Kreistagssitzung wurde für die folgenden Sitzungen immer vernünftige Lösungen gefunden, ohne dass demokratische Regeln darunter gelitten haben.
Sogar für die konstituierende Sitzung des neuen Kreistags hat der Ältestenrat im Vorfeld dafür gesorgt, dass diese Wahlperiode ganz normal starten konnte.
Bei der Sitzung am 16.12.2020 war es aber etwas anders.
Zuerst wurde von der Mehrheit des Kreistags in einer schriftlichen Abstimmung per Fax und E-Mail beschlossen, die Kreistagsthemen in einer Kreisausschuss-Sitzung zu beraten und zu beschließen.
Wobei das das „Beraten“ rechtlich aus meiner Sicht fragwürdig ist.
Aber auch die kleine „GaGaGroKo“-Opposition akzeptiert viel in schwierigen Zeiten.
Was aber nicht akzeptiert werden kann, ist die Tatsache, dass diese Kreistags-Ersatzsitzung trotz vorbildlicher Hygienebedingungen im „Galopp“ durchgejagt wurde.
Auch wenn der Beratungsteil evt. nicht rechtlich korrekt gewesen ist, sollte man dann aber diese Beratung wenigstens ausreichend zulassen.
Der Landrat hat es seit langen einmal wieder geschafft, dass er aus eigener Verärgerung über eine aus seiner Sicht unpassende Fragestellung zur Digitalisierung der Abläufe im Impfzentrum bzw. im Gesundheitsamt wiederum einen Teil der Kreistagsmitglieder verärgert. Er hat in seiner Aufregung dafür gesorgt, dass keine der weiteren Fragen anderer Kreistagsmitglieder beantwortet wurden.
So kann ich hier leider nicht berichten, ob und wann ein weiteres Impfzentrum in der größten Stadt des Hochsauerlandkreise eingerichtet wird.
Vielleicht kommt der Landrat zu Weihnachten zum Nachdenken und agiert zukünftig wieder so souverän wie in den letzten Monaten seit der Pandemie.
Dietmar Schwalm, Kreistagsmitglied der Gruppe FWG & LINKE
