Klare Kante zeigen und nicht mit dem Strom schwimmen!
FWG & LINKE im Kreistag führte eine 2-tägige Fraktionsklausur in Grafschaft durch
Zur diesjährigen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion „FWG & LINKE“ im Sauerland-Alpin-Hotel in Grafschaft.
Unter der Leitung von Dietmar Schwalm und Hans Klein gab es nach einem kurzen Rückblick auf die Themen und Aktivitäten seit der letzten Tagung in Neuastenberg eine Ideensammlung für die zukünftige Fraktionsarbeit.
Die weitere Vorgehensweise bei Themen wie der Rettungsbedarfsplan, der Schutz vor Cyber-Angriffen auf die kommunale IT oder die Veröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten wurden am 2. Tag konkretisiert. Dabei gab es auch Absprachen, wie die noch nicht zufriedenstellend abgeschlossenen Themen wie z.B. die Ausbildungsmöglichkeiten nach § 66 BBiG oder die Aufarbeitung der Geschichte der Verschickungskinder im Kinderkurheim auf Norderney weiterverfolgt werden sollen.
Der Samstagnachmittag war inhaltlich eng mit zwei Schwerpunktthemen ausgefüllt, für die fachkundige Menschen für Input-Referate eingeladen wurden.
Im ersten Teil ging es um das Thema „Landwirtschaft und neue Energiewirtschaft“. Bernd-Josef Schulte-Hobein, Landwirt, Agrarwissenschaftler und Ökologe, ging in seinem Vortrag zuerst auf bürokratische Vorgaben und Hemmnisse ein, die für die Attraktivität des Berufsbildes „Landwirt“ aus seiner Sicht nicht förderlich sind. Gerade kleinere Betriebe würden daher verständlicherweise immer häufiger aufgegeben.
Anschließend gab es von dem Allendorfer Landwirt inhaltliche Ausführungen, wie die rollen der Landwirtschaft als Nahrungsmittelproduzent, Naturschützer und Produzent von erneuerbarer Energie in Einklang gebracht werden können.
Nach ausführlicher teilweiser auch kontroverser Diskussion waren sich die Fraktionsmitglieder einig, dass über genossenschaftliche Betriebsformen mit starker Bürger*innen-Beteiligung unterschiedliche neue Energie und Nahrungsmittel ortsnah produziert und verbraucht werden sollten. Gute Beispiele von energieautarken Kommunen gibt es ja auch schon in Deutschland. Und ein wichtiger Partner dabei ist meistens eine gut funktionierende Landwirtschaft.
Im zweiten Teil des Nachmittags ging es um die medizinische Versorgung im Hochsauerlandkreis. Annette Loos, Ärztin aus Brilon und selbst auch Mitglied im Kreisgesundheitsausschuss, stellte am Anfang die Situation der 6 Krankenhäusern an 8 Standorten im Kreisgebiet dar. Dabei gab sie auch eine persönliche Einschätzung, welche dieser Krankenhäuser in welcher Form nach den aktuellen staatlichen Vorgaben eine Überlebenschance haben.
Hier waren sich die Fraktion mit dem Winterberger FWG-Vertreter einig, dass das Krankenhaus in Winterberg auf jeden Fall, auch wegen seiner besonderen Lage in einem Skigebiet, erhalten bleiben muss.
Da es auch in allen Regionen des Kreisgebiets Notdienst-Anlaufstellen geben sollte, wurde die Idee entwickelt, diese in Winterberg mit einem zukünftigen Portal-Krankenhaus räumlich und evt. auch personell zu verbinden.
Inwieweit die hausärztliche bzw. fachärztliche Versorgung ausreichend bzw. sinnvoll im Kreisgebiet verteilt ist, soll über einen Fraktionsantrag noch im nächsten Gesundheits- und Sozialausschuss erörtert werden. Die Zahlen von Annette Loos deuten aber eine nicht zufriedenstellende Situation an, da in ihrem Vortrag auch auf die Altersstruktur des ärztlichen Personals in den vorhandenen Praxen eingegangen wurde.
Um auch den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern, gab es auch am diesjährigen Klausurabend weitere Diskussionen in aufgelockerter Runde. Dabei wurde wieder über teilweise auch etwas amüsantere Erlebnisse im Kreistag und in den Ausschüssen berichtet.
Bei der abschließenden Auswertung der Klausurtagung war man sich einig, dass die am Anfang formulierten Erwartungen voll erfüllt wurden. Vor allem wurde festgestellt, dass die Fraktion auch im kommenden Jahr „klare Kante zeigen“ und nicht „mit dem Strom schwimmen“ wird.
Auch im nächsten Jahr wird es eine Fraktionsklausur geben, da man in dieser Form viel tiefergreifender über Kreis-Themen sprechen kann als in einer normalen Fraktionssitzung.
