Freie Wähler und LINKE bereiten sich auf die auf die Ausführungen des Landrats zum kommenden Haushalt vor
Am Mittwoch, 27.09.2023, trafen sich Mitglieder der erweiterten Kreistagsfraktion im Kreishaus in Meschede hauptsächlich zur Vorbereitung der Kreistagssitzung am 20.10.2023 und der Ausschuss-Sitzungen bis zu dem Termin.
Die Bürgermeister der HSK-Kommunen und die Kreistagsfraktionen sind schon grob vorgewarnt, dass es im nächsten Haushaltsjahr finanziell eng werden könnte.
Deswegen wird es in der kommenden Kreistagssitzung spannend, an welchen Haushaltsstellen der Landrat sparen will oder ob er die vorhersehbaren Defizite auf die Kommunen abwälzt.
Wichtig für unserer Fraktion wird es sein, dass es nicht im sozialen Bereich und in der Daseinsvorsorge zu Einsparungen kommt. Beispiele hierfür wären die freiwilligen Aufgaben des Jugendamtes oder der ÖPNV.
Um die Grundversorgung der Bevölkerung weiter zu gewährleisten, darf wiederum auch die Kreisumlage nicht so erhöht werden, dass die Kommunen überhaupt keine eigenen Gestaltungsmöglichkeiten mehr haben.
Mit den Ideen des Landrats aus seiner Haushaltseinbringungsrede wird sich unsere Fraktion auch in der Fraktionsklausur am 4./5.11.2023 in Schmallenberg-Grafschaft beschäftigen.
Damit auch andere Kreistagsthemen nicht zu kurz kommen, beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder mit dem inhaltlichen Ablauf der der Klausurtagung.
Bei der Reflexion der vergangenen „Sommer-Fraktionssitzung vor Ort“ war man sich einig, dass dieses Format auch im kommenden Jahr wiederholt werden sollte.
Die restlichen Themen des Fraktionsabends kann man im Kreisinformationsdienst in der Tagesordnung der kommenden Kreistagssitzung nachlesen (https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVMIPXdXdiwpThVFmPiXE8M).
Weitere Informationen zu den kommenden Fraktionsterminen sind auf dieser Internetseite zu finden.