Neue Sichtweisen auf erneuerbare Energien in unserer Region und ÖPNV im ländlichen Raum
FWG & LINKE im Kreistag führte eine 2-tägige Fraktionsklausur in Neuastenberg durch
Zur diesjährigen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion „FWG & LINKE“ auf Anregung der Winterberger FWG-Ratsfraktion im Ferienpark Neuastenberg.
Der erste Tag stand unter dem Thema „Erneuerbare Energien in unserer Region“.
Hierzu konnte die Fraktion als Referentin eine Mitarbeiterin der Bezirksregierung gewinnen. Frau Krusat aus dem Dezernat Regionalentwicklung informierte die Teilnehmenden über die aktuelle Gesetzeslage im Bereich Wind und Photovoltaik.
Im Wind-an-Land-Gesetz (WaLG) wurde von der Bundesregierung festgelegt, dass bis 2032 mindestens 2% der Bundesfläche für Windenergieanlagen zur Verfügung gestellt werden muss. Auch wenn für NRW der Anteil wegen des höheren Bevölkerungsanteils pro Flächen nur 1,8% beträgt, gibt es aufgrund der Darstellung der Referentin noch einen sehr hohen Nachholbedarf gerade in unserer ländlichen Region. Die Möglichkeiten der Stromerzeugung durch Photovoltaik-Anlagen können nur zusätzlich genutzt werden.
Nach der anschließenden teilweise auch kontroversen aber fair geführten Diskussion war man sich einig, dass es andere alternative Lösungen gibt, die vor allem in unserer ländlichen Region besser mit den Interessen von Mensch und Natur vereinbar sind. Von daher müssen auf allen politischen Ebenen die aktuellen gesetzlichen Vorgaben kritisch hinterfragt werden.
Um den Energiebedarf weiter zu senken soll der Hochsauerlandkreis aufgefordert werden, dass ab sofort alle kreiseigenen Gebäude klimaneutral gebaut werden. An die Kommunen im Kreisgebiet sollen vom Hochsauerlandkreis appelliert werden, bei Neuansiedlung von Industriebetrieben auch auf Klimaneutralität zu achten.
Am zweiten Tag befassten sich die Fraktionsmitglieder mit der Situation des ÖPNV im ländlichen Raum. Auch hier gibt es einen großen Nachholbedarf vor allem in den Gegenden abseits der Ruhrtalbahn.
Anhand von kurzen Input-Filmen wurden u.a. Bürgerbusse, Kombibusse und On-Demand-Angebote diskutiert.
Bei der Frage, mit welchen klimafreundlichen Zügen bestehende und zu reaktivierende Eisenbahnstrecken befahren werden sollen, wurden auch wasserstoff- und akkubetriebene Lösungen kritisch gesehen. Akkus sollen nur dort genutzt werden, wo kein Stromdraht gelegt werden kann (z.B. Tunnel und Brücken)
Die konkreten Forderungen heißen für die künftige Arbeit der Fraktion die Elektrifizierung der Bahnstrecken, überall wo es möglich ist, und die Erhöhung der Anzahl der Bedarfshaltestellen im Rahmen von On-Demand-Verkehren gerade in den nicht dicht besiedelten Regionen des Hochsauerlandkreises.
Die Frage der Höhe des Fahrpreises und dessen Finanzierung wurde nur am Rande der Tagung erörtert.
Diese Fragestellung und die wegen der fehlenden Zeit nicht behandelten Themen sollen bei der ersten Fraktionssitzung am 09.01.2023 im Rahmen der Jahresplanung weiterbesprochen werden.
Um auch den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern, gab es am Klausurabend weitere Diskussionen in aufgelockerter Runde. Dabei wurde über teilweise auch etwas amüsantere Erlebnisse im Kreistag und in den Ausschüssen berichtet.
Die Teilnehmenden waren sich am Ende der sehr erfolgreichen Tagung einig, auch im nächsten Jahr eine Fraktionsklausur durchzuführen, da man in dieser Form viel tiefergreifender über Kreis-Themen sprechen kann als in einer normalen Fraktionssitzung.