Die Fraktion von Freien Wählern & LINKE im Kreistag HSK traf sich zur ersten Präsenz-Sitzung

Am Samstag, 28.08.2021, trafen sich Mitglieder der Kreistagsfraktion in Meschede zu ihrer ersten Sitzung. Die Tagesklausur des Fraktionsvorstands mit den Mitgliedern der erweiterten Fraktion, die als sachkundige Bürger*innen in den Ausschüssen des Kreistags tätig sind, fand in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ endlich wieder in Präsenz statt.

Aufgrund der Pandemie-Einschränkungen hatte es etwas gedauert bis zu diesem Treffen. Es gab bis dahin nur den digitalen Kontakt untereinander.

Nach dem Rückblick auf die Tätigkeit der Fraktion in den ersten Monaten dieses Jahres, ging es vor allem darum, daran weiterzuarbeiten sowie neue Themen zu diskutieren und inhaltlich für die Ausschüsse vorzubereiten.

Die erste Frage war, mit welcher klimafreundlichen Technik zukünftig der ÖPNV auf den Schienen im Sauerland fahren sollte. In der Diskussion ergab sich, dass die umweltschonendste Variante die Elektrifizierung der Ruhrtalbahn und deren Nebenstrecken sei, wobei die zu niedrigen Brücken und Tunnel keinen Hinderungsgrund darstellen. Es gibt dafür technische Lösungen, bei denen man auch ohne Akkus auskommt, um kurze Strecken ohne Oberleitung zu überbrücken.

Das Thema „Windräder“ wurde sehr kontrovers diskutiert. Am Ende waren sich die Fraktionsmitglieder aber einig, dass man in den nächsten Jahren als Beitrag zum Klimaschutz übergangsweise weiter Windräder benötigt, die jedoch an Orten stehen sollten, an denen Mensch und Natur so wenig wie möglich beeinträchtigt werden.

Beim Thema „Einrichtung von Vogelschutzgebieten“ will sich die Fraktion weiterhin dafür einsetzen, dass diese Schutzzonen zeitnah eingerichtet werden, um anschließend auch schnell sinnvolle Lösungen für Baumaßnahmen zu finden, die wiederum die Lebensqualität der Menschen in den Ortschaften verbessern.

Beim Rettungsbedarfsplan war man sich einig, dass beide Notarzt-Standorte in Brilon und Olsberg erhalten bleiben müssen. Es kann auch nicht sein, dass mittlerweile immer öfters bei "normalen" Notarzteinsätzen wegen fehlender Kapazitäten vor Ort der Rettungshubschrauber von weiter weg angefordert werden muss.

Bei der Neustrukturierung der Berufskollegs solle man endlich weg vom „Kirchturm-Denken“ kommen, was manchmal dazu führt, dass bestimmte Berufszweige wegen zu geringer Klassengrößen nicht mehr angeboten werden können. Hier gäbe es aufgrund der Pandemie-Erfahrungen digitale Lösungen.

Bei folgenden neuen Themen wurde vereinbart, über Anfragen bzw. Anträge diese in die öffentliche Diskussion zu bringen:

• Konzepte für den Ausbau von Wohnmobilstellplätzen im Kreisgebiet
• Statistische Auswertung der Corona-Tests im Kreisgebiet
• Leihmöglichkeit von Musikinstrumenten für Kinder über die kreiseigene Musikschule
• Baum- und Heckenschnitte im Kreisgebiet

Um diese Themen auch digital an die Öffentlichkeit zu bringen, gab es eine Information über den aktuellen Stand der neuen Internetseite für die Fraktion. Es ist geplant, dass diese spätestens im Spätherbst an den Start gehen kann.

Am Ende der aus Sicht der Teilnehmenden sehr gelungenen fünfstündigen Tagung wurden die weiteren Sitzungstermine in diesem Jahr vereinbart.