Warum bekomme ich immer mehr Sehnsucht nach dem alten JHA-Vorsitzenden?
Bericht aus der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 01.03.2022
Und wieder gab es eine Mammutsitzung, vor allem wegen der Kita-Themen. Diesmal hat der Jugendhilfeausschuss fast 3,5 Stunden gebraucht, um die Tagesordnung (https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVA7Vt1_sdvR0JhhVIP9auE) abzuarbeiten.
Bevor ich zu den konkreten Inhalten komme, möchte ich die Überschrift erklären.
Schon in meinem 40-jährigen beruflichen Leben habe ich mehrmals erlebt, dass man sich Vorgesetzte weg gewünscht hat. Wenn dann tatsächlich jemand Neues kam, habe ich mir oft das alte Personal zurück gewünscht, weil es dann schlimmer war wie vorher.
So geht es mir auch im Jugendhilfeausschuss. Ich bin am Anfang der Wahlperiode von einem SPD-Vertreter angerufen und gefragt worden, ob ich beim „Sturz“ von dem alten Vorsitzenden Wolfgang Diekmann mitmachen würde.
Da ich mit ihm in der letzten Wahlperiode einige „Kämpfe“ ausgefochten habe, habe ich natürlich sofort eingewilligt. Aber die Situation hat sich mit der neuen Vorsitzenden Nathalie Evers-Stumpf leider nicht verbessert und manchmal habe ich mittlerweile auch das Gefühl, dass sie sogar schlechter wird.
Auch heute muss ich darum kämpfen, Redebeiträge los zu werden. Bei Herrn Diekmann war ich alleine. Heute geht es manchmal anderen auch so. Wenn die Vorsitzende etwas zu sagen hat, dann lässt sie dieses unabhängig von einer Redner*innen-Liste sofort los. Und dann weiß man oft auch nicht, worüber gerade genau abgestimmt wird.
Und inhaltlich stimme ich mit dem CDU-Stellvertreter Marcel Tillmann öfters als mit ihr überein. In dieser Sitzung kam dann auch eine große Inhaltliche Übereinstimmung mit Herrn Diekmann dazu.
Und deswegen kommen da bei mir die oben genannten Sehnsüchte auf.
Inhaltlich ging es dabei konkret um die Kita-Situation in Brilon. Nach der letzten heftigen Diskussion, in der sich die Mehrheit für einen privaten Träger für die neue Kita entschieden hat, stand man jetzt mit diesem Träger vor einem „Scherbenhaufen“. Da sich dessen Investor anscheinend „verzockt“ hat, kann die Kita jetzt doch nicht zum geplanten Zeitpunkt eröffnet werden und die Kinder und ihre Familien kommen in einen Betreuungsengpass. Grund waren Schadstoff-Funde auf dem Baugelände und der Wegfall von KfW-Fördermitteln.
Damit schnell eine neue Alternative gefunden werden kann, sollte auf Anregung von mir und Herrn Diekmann ein Vorratsbeschluss für einen anderen Träger aus dem alten Interessenbekundungsverfahren getroffen werden. Verwaltung und die JHA-Vorsitzende taten sich dabei aber sehr schwer.
Das mit dem „Verzocken“ eines privaten Trägers tat mir natürlich sehr gut, weil ich ja in der letzten Sitzung für einen katholischen Träger gekämpft habe (https://fwgundlinke-im-kreistag-hsk.de/index.php/kreistagsausschuesse/31-2021-11-22-jugendhilfeausschuss).
Ich hoffe aber, dass die Jugendamtsverwaltung doch zeitnah eine Lösung findet, dass der geplante Eröffnungstermin gehalten werden kann.
Auch bei dem anderen Kita-Thema gab es eine umfangreiche Diskussion um zwei Inhaltspunkte. Zuerst stand wieder einmal die Frage im Mittelpunkt, wie stark eine städtische Empfehlung in einem Interessensbekundungsverfahren den Fachausschuss beeinflussen sollte.
Da aber aus diesem Grund in dem aktuellen Marsberger Interessensbekundungsverfahren bis auf einen Träger alle anderen in einem gemeinsamen Protest ihr Interesse für eine neue Kita zurückgezogen hatten, wurde dann nur noch darüber diskutiert, wie nah eine forensische Klinik für Kinder und Jugendliche an einer Kita sein darf.
Der Ausschussvertreter der Jugendgerichte sprach in meinem Sinne, dass es sich bei den „Insassen“ sich ja nicht um „Aussätzige“ handeln würde und die Menschen aus der Klinik schon immer überall im Ort zum Stadtbild gehören.
Es gab danach aber eine große Mehrheit dafür, dass die neue Kita im Sinne der Nachhaltigkeit in einem denkmalgeschützten Altbau auf dem Gelände der LWL-Klinik eingerichtet wird.
Nur bei dem Thema, dass generell keine Kitas mehr nach dem Investorenmodell gebaut werden sollten, stand ich mit meiner Sichtweise alleine „auf weiter Flur“. Die Zahlen in der Vorlage der Verwaltung waren wegen der Kurzfristigkeit an einigen Stellen nicht ganz korrekt. Ich konnte daher erreichen, dass für die Diskussion in den nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und im Kreistag die Zahlen noch ausführlicher dargestellt werden.
Die restlichen Themen können wie immer der Niederschrift entnommen werden.
Für Ideen und Kritik kann am sich gerne über
Dietmar Schwalm, Kreistags- und JHA-Mitglied
