Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus am 18.10.2021
Wasserstoff als Energieträger, CDU-Antrag:
1. Bericht der Westenergie zur Umstellung des Gasnetzes auf Wasserstoff.
2. Bericht der RLG: Die Erhöhung der EEG Abgabe ab 2021 bis 25 verteuert den Einsatz der Dieselbusse mit 36.000,-- € pro Jahr zusätzlich. Trotzdem ist der Dieselbus immer noch bei weitem das günstigste Einsatzfahrzeug. Bei den alternativen Antrieben sind die E-Busse als nächstes die Billigsten. Wasserstoffantrieb ist absehbar noch sehr teuer. Darüber hinaus ist zu bedenken, dass niedrige Betriebskosten immer eine einheitliche Energiequelle bei Transportunternehmen bedingen.
NWL-Bericht über die Ruhrtalbahn:
Die Zugausfälle in 2021 mit 1-4% halten sich in guten Grenzen und haben in der Regel externe Ursachen.
Ausschussmitglied Loos wies darauf hin, dass entscheidend ist, was als Zugausfälle oder Verspätungen gewertet wird. Verspätungen unter wenigen Minuten werden gar nicht erfasst, haben aber gerade in Warburg, wo ein Bahnsteigwechsel nach Kassel nötig ist und der Anschlusszug in 6 Minuten abgeht, eine große Wirkung.
Mit dem neuen Fahrplan soll ein bahnsteiggleicher Anschluss in Warburg angestrebt werden.
Am Bahnhof Warburg wird aktuell eine Wartehalle gebaut.
Der NWL hat 2 Studien zur Zweigleisigkeit und zur Elektrifizierung in Arbeit. Diese könnten eine Aufwertung von Brilon-Wald und damit auch Brilon-Stadt befürworten. Allerdings ist das Ergebnis erst in 1-2 Jahren zu erwarten und eine evt. Umsetzung erst im Anschluss.
Kurzfristiger will der NWL in Westheim einen Begegnungsabschnitt einrichten, um einen halbstündigen Anschluss über Warburg an den ICE in Kassel zu gewährleisten.
Langfristig soll wieder eine Direktverbindung nach Kassel eingerichtet werden.
Röhrtal- und Almetalbahn:
Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung der Röhrtalbahn und der Almetalbahn sind in Auftrag gegeben. Zur Almetalbahn soll am 27.10.2021 dem HSK von der ZRL ein Zwischenbericht über das Betriebskonzept (verkehrliche Aufgabenstellung, technische Umsetzung und Kosten-Nutzen Aspekt) gegeben werden.
Bei der Röhrtalbahn ist man im Grunde zwar bereits weiter, aber hier ist das Planungsbüro insolvent geworden. Keiner weiß, wie es nun weitergeht.
Sportzentrum Winterberg:
Der Kreisdirektor berichtet stolz über die erfolgreiche Bewerbung Winterbergs für die Bob- und Skeleton WM 2024 und die Junioren WM 2023. Seit der WM 2015 ist dieses nun wieder ein bevorstehendes High-Light. Auf die Vorstellung des Präsentations-, Bewerbungsfilms (mit MP Laschet) wurde verzichtet.
Beteiligungsverhältnisse Freizeitpark Wasserfall, FDP-Antrag:
Die Kreisanteile sollten an die Kommunen Olsberg und Bestwig übertragen werden. Sie bleiben zunächst wie bisher bestehen. Die landwirtschaftlichen Flächen können als Tauschflächen nicht nur für die Stadt Olsberg, sondern auch für den Kreis in Frage kommen. Daher ist zunächst die weitere Entwicklung in Kreis und Kommune zu klären. Außerdem sind die Flächen wohl nur mit 1,-€ je m² bewertet und beinhalten damit ein hohes Maß an stillen Reserven.
Integriertes Klimaschutzkonzept:
Ausschussmitglied Loos bemängelt eine zu grobe Strukturierung, die Details bei der Auflistung der Maßnahmen nicht erkennen lässt. Für die Fortschreibung haben sich 2 Fachbüros beworben und werden vom Kreis und den Kommunen (50:50 Beteiligung) bewertet.
Modellregion Ökolandbau:
Die Aufnahme in das Modellprojekt des Landes ist gescheitert. Trotzdem wurde zuvor beschlossen, dann zur Koordinierung der Direktvermarktung im Kreis ab 2022 eine halbe Stelle bei den Entwicklungsgesellschaft einzurichten. Ob dies tatsächlich erfolgt, wird im Rahmen der neuen Haushaltsberatungen bestimmt.
Zukunftswerkstatt Kommunen:
Der HSK hat bei diesem Bundesprojekt den Zuschlag erhalten und es stehen bis 2024 für Studien zur demografischen Entwicklung in den Kommunen 150.000 € zur Verfügung. Diese können sich um anteilige Gelder bewerben. Im November sollen Gespräche zur inhaltlichen Fokussierung erfolgen.
Die restlichen Themen können der Niederschrift entnommen werden.
Berni Eickhoff, sachkundiger Bürger für die Fraktion „FWG & LINKE“
