Bericht aus dem Kreisbauausschuss vom 15.06.2021
Zukunftsprogramm Hochsauerlandkreis (Drucksache 10/152)
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.
Die Drucksache wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung zur Kenntnis genommen.
Zukunftsprogramm Hochsauerlandkreis (Drucksache 10/152); hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 27.5.2021
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.
Die Drucksache wird mit drei Enthaltungen zur Kenntnis genommen.
Erneuerung des außenliegenden Sonnenschutzes am Kreishaus Meschede
Bildung einer Rückstellung gem. § 37 Abs. 4 KomHVO NRW im Rahmen des Jahresabschlusses (Drucksache 10/164)
Hier wurde angemerkt, dass die Fassade sowie die Dachrinnen nach Gerüsterstellung auf jeden Fall mit begutachtet und überprüft werden sollen, um ggf. frühzeitig vorbeugen zu können sowie evtl. Schäden in diesem Zusammenhang direkt mit zu beseitigen. Des Weiteren bittet ein Ausschussmitglied der SPD um Überprüfung, woher genau die Rückstellungen genommen werden können.
Umsetzung des Kreisstraßenbauprogramms; hier: Festsetzung der Rangfolge der Dringlichkeit (Drucksache 10/86)
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es eine ausführliche Präsentation vom Fachdienstleiter Herrn Ungermann sowie seinem Vertreter Herrn Funke. Eine Bereisung hat in diesem Jahr noch nicht stattgefunden und soll im kommenden Jahr nachgeholt werden. Jedem Ausschussmitglied wurde zuvor eine große Übersichtskarte mit Darstellung der einzelnen Maßnahmen als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
Folgende Themen wurden in der Präsentation vorgestellt und ausführlich erklärt:
- Allgemeines um Bereich Kreisstraßen, ca. 421 km Straße unterhält der Kreis
- Festlegung der Priorisierung, Probleme bei der Umsetzung
- Erläuterungen zur Ausführung des letzten Bauprogramms anhand von Lageplänen und eines bebilderten Zustands vor Ort
- Erläuterungen zum vorgesehenen Bau von Radwegen
- Erläuterungen zur Deckenerneuerung
- konsumtive Veranschlagung bedeutet = Abtrag der 1. Deckschicht
- investive Veranschlagung = Abtrag der 1. und 2. Deckschicht
- grundhafte Erneuerung = wie vor jedoch mit Erneuerung des Unterbaus; Maßnahmen ab 250 T€ sind auch förderfähig
- Beispiele für durchgeführte Maßnahmen
- Allgemein – Zustand der Kreisstraßen
Der Zustand der Kreisstraßen wird verwaltungsseitig fortlaufend bewertet.
Gesamtzustand erfordert die Intensivierung der Bemühungen durch die Verwaltung
Nach der Vorstellung werden fraktionsübergreifend folgende Themen diskutiert:
- Bilanzierung der Kreisstraßen, zu Beginn NKF 2009 / Stand heute
- gemeinsame Maßnahmen im Bereich von Ländergrenzen wie z.B. NRW / Hessen werden länderübergreifend durchgeführt
- Für Kanaldeckel in Durchfahrtsstraßen ist der Kreis nicht zuständig sondern die jeweilige Kommune bzw. Stadtwerke
Die Präsentation als auch die Übersichtskarte soll der Niederschrift als Anlage beigefügt werden.
Die Drucksache wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Potentielle Installation von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Gebäuden; hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.03.2021 (Drucksache 10/169)
Zu diesem Tagesordnungspunkt soll es im Oktober weitergehende Information geben.
Berufskolleg Berliner Platz: TGA Raumlufttechnik Bericht zum TO 17.2 der Kreistagssitzung vom 16.12.2020 (Drucksache 10/194)
Die FDP möchte gerne die HEPA-Filter ausführen lassen, dem sich die SPD nicht anschließen kann.
Der zuständige Fachplaner kann zu den HEPA-Filtern keine Empfehlung aussprechen, weil die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum derzeitigen Stand noch nicht aussagekräftig genug sind.
Ökologische und nachhaltige Bauweise beim Hochsauerlandkreis; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Kreistages vom 26.02.2021 (Drucksache 10/185)
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.
Bauliche Ertüchtigung der Polizeiwache Brilon auf dem Grundstück „Am Rot-haarsteig“ (Drucksache 10/229)
Herr Bork von der Verwaltung erklärt auf Nachfrage eines CDU-Ausschussmitglieds, dass es für die Biologische Station einen Alternativ-Standort geben wird und zur Verfügung gestellt wird.
Die Drucksache wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Alles weitere kann demnächst der Niederschrift entnommen werden.
Sebastian Vielhaber
- Beratendes Mitglied für die Fraktion „FWG & Linke“ -
